Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der CHILI-WERKSTATT, betrieben von der Würz-Werkstatt e.U. mit Sitz in A-1050 Wien, Schönbrunner Straße 38/3, und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge kurz AGB genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die CHILI-WERKSTATT in A-1050 Wien, Schönbrunner Straße 38/3.
1.2. Die nachstehenden Bestimmungen gelten für alle Leistungen, die die CHILI-WERKSTATT im Rahmen dieses Vertrages durchführt. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen AGB einverstanden und an sie gebunden. Abweichende AGB des Bestellers gelten nicht, es sei denn die CHILI-WERKSTATT hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich und firmenmäßig gefertigt zugestimmt.
1.3. Im Falle, dass einzelnen Bestimmungen nachfolgender AGB ungültig werden, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmungen möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Fall von Lücken.

2. Vertragsabschluss
2.1. Eine Bestellung stellt ein Angebot an die CHILI-WERKSTATT zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wird eine Bestellung unter http://www.chiliwerkstatt.at durch Bestätigung des Buttons „Kauf abschließen“ aufgegeben, erhält der Besteller eine e-mail, die den Eingang der Bestellung in der CHILI-WERKSTATT bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (= Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dient einzig der Information über den Bestellungseingang. Die CHILI-WERKSTATT nimmt Bestellungen aus dem Webshop von Montag bis Freitag in der Zeit von 10 Uhr bis 18 Uhr (Bestellzeiten) entgegen. Die CHILI-WERKSTATT behält sich eine Änderung der Bestellzeiten vor. Bestellungen, die außerhalb der Bestellzeiten eingehen, gelten erst am Beginn der Bestellzeit des nächsten Werktages als in der CHILI-WERKSTATT zugegangen.
2.2. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die CHILI-WERKSTATT das bestellte Produkt an den Besteller versendet und diesem den Versand mit einer zweiten e-mail (= Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die Würz-Werkstatt e.U.
2.3. Sämtliche Produkte werden von der CHILI-WERKSTATT nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts. Die CHILI-WERKSTATT verkauft ausschließlich an Endverbraucher (Konsumenten oder gewerbliche Abnehmer), nicht jedoch an Wiederverkäufer.

3. Preise
3.1. Sämtliche Online-Preise gelten ausschließlich bei Bestellungen über http://www.chiliwerkstatt.at und müssen nicht ident sein zu den Preisen in den Einzelhandelsfilialen der CHILI-WERKSTATT.
3.2. Die genannten Preise sind in Euro ohne Abzug, inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und exklusive Transportkosten. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Preise ab Lager CHILI-WERKSTATT, Transportkosten werden dem Besteller zusätzlich in Rechnung gestellt. Alle angegebenen Preise sind - soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist - stets freibleibend. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Die Transportkosten sind unseren Lieferkonditionen und Lieferbedingungen zu entnehmen.
3.3. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung verändern, so ist die CHILI-WERKSTATT berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen, es sei denn es handelt sich um ein Geschäft mit einem Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.
3.4. Schreib-, Druck-und Rechenfehler sowie außerordentliche Preisänderungen sind vorbehalten.

4. Rücktrittsrecht
4.1. Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und hat er seine Bestellung per Post, Telefon, Telefax, e-mail oder über http://www.chiliwerkstatt.at aufgegeben, so kann er gemäß Konsumentenschutzgesetz innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung schriftlich (per e-mail oder Brief) und durch Rücksendung der Ware vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Rücktritt bedarf keiner Begründung, sondern muss nur fristgerecht abgesendet werden.
4.2. Der Widerruf ist zu richten an: CHILI-WERKSTATT, Schönbrunner Straße 38/3, 1050 Wien, Österreich
4.3. Der Käufer erhält gegen Rücksendung der Ware den bereits bezahlten Kaufpreis zurückerstattet, hat jedoch die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen. Die CHILI-WERKSTATT behält sich bei der Refundierung des Kaufbetrages gegebenenfalls eine durch Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung vor.

5. Lieferung und Gefahrenübergang
5.1. Lieferungen werden in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang an einen von der CHILI-WERKSTATT bestimmten externen Logistikpartner übergeben.
5.2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab der CHILI-WERKSTATT an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung ebenso wie eine vom Besteller gewünschte Transportversicherung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Teillieferungen sind möglich und werden gesondert vereinbart. Die Lieferung erfolgt so lange der Vorrat reicht. Die CHILI-WERKSTATT behält sich vor, bei Überbestellungen dem einzelnen Besteller eine geringere Menge des Produktes als die bestellte Menge zuzuteilen.
5.3. Falls die CHILI-WERKSTATT ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der CHILI-WERKSTATT seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die CHILI-WERKSTATT dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Zu den nicht von der CHILI-WERKSTATT zu vertretenden Umständen zählen insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Ware von Dritten, verspätete Freigabe der Waren durch Behörden und/oder Lieferanten, Betriebsstörungen, Verkehrsstörungen, Streiks u.ä. und alle Fälle höherer Gewalt.
5.4. Voraussetzung für den Rücktritt eines Kunden vom Vertrag vor der Lieferung ist ein von der CHILI-WERKSTATT zu vertretender Lieferverzug trotz schriftlicher Setzung einer Nachfrist von zumindest vier Wochen.
5.5. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller auch die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5.6. Bei Selbstabholung der Ware gehen Nutzung und Gefahr mit der Übergabe an der Kassa auf den Käufer über. Im Falle der Lieferung der Ware gehen Nutzung und Gefahr mit der Übergabe an den Spediteur auf den Käufer über.
5.7. Organisiert ein Käufer aufgrund der Anwendung von Punkt 5.1. den Rücktransport einer Ware selbst, so trägt der Kunde das Transportrisiko (Beschädigung oder Verlust der Ware).

6. Fälligkeit, Zahlung, Verzug
6.1. Bei Bestellung über http://www.chiliwerkstatt.at sind der Kaufpreis sowie allfällige Lieferkosten bei Bestellung der Ware fällig und zu bezahlen. Bei anderen Käufen außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten der CHILI-WERKSTATT ist der Kaufpreis spätestens bei Lieferung der Ware fällig. Für den Fall, dass die CHILI-WERKSTATT eine Bestellung nicht zur Gänze liefern kann (z.B. wenn Produkte vergriffen oder nicht in der gewünschten Stückzahl vorhanden sind), ist die CHILI-WERKSTATT berechtigt, hinsichtlich dieser Produkte gegen Erstattung des anteiligen Kaufpreises vom Vertrag zurückzutreten.
6.2. Die CHILI-WERKSTATT behält sich vor, in besonderen Fällen (beispielsweise Bestellwert über € 500,00, Bestellung von Sonderartikeln oder wenn bei Bestellungseingang offene Rechnungen dieses Bestellers bestehen) eine Vorauskassa in Höhe von 50% des Bestellwertes zu verlangen. Die Bestellung wird in diesem Fall nach Zahlungseingang bearbeitet.
6.3. Eingeräumte Rabatte und Boni sind mit einer vollständigen Zahlung aufschiebend bedingt. Bei Bezahlung mit Gutscheinen erfolgt keine Gutschrift über allfällige Restbeträge.
6.4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die CHILI-WERKSTATT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. bei gewerblichen Bestellern oder von 5% bei Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes zu fordern. Falls die CHILI-WERKSTATT nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist die CHILI-WERKSTATT berechtigt, diesen geltend zu machen.

7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der CHILI-WERKSTATT unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Diese Bestimmung gilt nicht für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der CHILI-WERKSTATT.

9. Gewährleistung und Schadenersatz
9.1. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel an die CHILI-WERKSTATT unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. Diese Klausel gilt nicht für Geschäfte mit Verbrauchern.
9.2. Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt.
9.3. Die CHILI-WERKSTATT erfüllt seine Gewährleistungsverpflichtungen nach Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.
9.4. Handelsübliche oder geringfügige, produktionstechnisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung, des Design oder des Jahrgangs stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.
9.5. Die CHILI-WERKSTATT haftet nicht für geschmackliche, farbliche, materialmäßige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von bestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellte Waren, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält. Nach Verkostung, Konsumation oder begonnener Ver- oder Bearbeitung der Ware ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
9.6. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges, wobei Glasbruch keinen Grund für eine Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch den Kunden darstellt.
9.7. Die CHILI-WERKSTATT haftet mit Ausnahme von Personenschäden nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Der Schaden ist in jedem Fall mit dem Warenwert beschränkt. Der Ersatz von Folgeschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.
9.8. Handelsübliche Änderungen, technisch bedingte Abweichungen oder Jahrgangsunterschiede bei Qualität, Quantität, Farbe, Größe, Gewicht, Ausstattung oder Design stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.

10. Datenschutz
10.1. Der Besteller erklärt seine Zustimmung, dass seine im Kaufvertrag enthaltenen persönlichen Daten von der CHILI-WERKSTATT erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Die persönlichen Daten des Bestellers werden, außer im nächsten Absatz genannten Fall, nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt.
10.2. Die CHILI-WERKSTATT wird gegebenenfalls Subunternehmer einsetzen, um Produkte eines Bestellers zu liefern. Dazu müssen die personenbezogenen Daten des Bestellers an diese Subunternehmer weitergegeben werden. Die Subunternehmer sind nicht berechtigt, diese Daten für eigene Zwecke zu nutzen. Dieser Datenweitergabe stimmt der Besteller ausdrücklich zu.

11. Anwendbares Recht
11.1. Es findet auf die vertraglichen Beziehungen österreichisches materielles Recht Anwendung. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
11.2. Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Bestimmungen mit der Einschränkung, dass unter den Bedingungen des Art. 5 des Europäischen Vertragsstatutsübereinkommen (EVÜ) besondere Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem gewählten österreichischen Recht vorgehen können.

12. Minderjährige
12.1. Minderjährige dürfen ohne Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten weder einen Kauf noch sonstige Rechtshandlungen auf http://www.chiliwerkstatt.at vornehmen.
12.2. Für den Fall, dass sich bei Lieferung der Ware herausstellt, dass eine Bestellung von einem Minderjährigen ohne Zustimmung des Erziehungsberechtigten getätigt wurde, ist die CHILI-WERKSTATT berechtigt, die Übergabe der Ware zu verweigern und den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen.

13. Erfüllungsort
13.1. Erfüllungsort dieses Vertrages ist sowohl für die CHILI-WERKSTATT als auch für den Käufer Wien. Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.
13.2. Dieser Punkt gilt nicht für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.

Wien, im Juli 2017